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Wirkfaktoren des Projekttyps
03 Wasserstraßen >> Wasserstraßen - Unterhaltungsmaßnahmen
Bemerkung: | Auch Unterhaltungsmaßnahmen an Wasserstraßen können ein prüfpflichtiges Projekt im Sinne des § 34 BNatSchG darstellen (vgl. z. B. Rechtsprechung des EuGH zur Ems vom 14.1.2010; C-226/08).
Der Projekttyp Unterhaltung von Wasserstraßen beinhaltet das gesamte Spektrum möglicher Unterhaltungsmaßnahmen für die Schiffbarkeit. Auf die korrekte Abgrenzung gegenüber Ausbaumaßnahmen ist zu achten. Zu den möglichen Teilmaßnahmen zählen z. B. Unterhaltungsbaggerungen, Verklappen oder Einspülen von Baggergut, Geschiebeentnahme, -zugabe und -umlagerung zur Erhaltung der Fahrrinne und zur Sicherung der Sohle (Kolkverbau). Zur Unterhaltung zählen auch Gehölzschnitt bzw. -beseitigung u. a. auf Uferbestigungen, Buhnen bzw. Leitwerken sowie das Mähen von Uferbereichen. Auch die Instandsetzung bzw. Wiederherstellung von Regulierungsbauwerken (Buhnen, Leitwerken, Sohl- und Grundschwellen) sowie von Uferbestigungen (einschließlich der Beseitigung von Ausspülungen und Uferabbrüchen) zählt zur Unterhaltung, sofern damit keine Veränderung des ursprünglichen Zustands verbunden ist. Die Unterhaltung / Instandhaltung von Bauwerken - z. B. von Schleusen oder Brücken - stellt einen weiteren Typ der Unterhaltungsmaßnahmen dar, der mit eigenen Wirkfaktoren verbunden ist. Zu den möglichen baubedingten Vorhabensbestandteilen zählen u. a. die Baustelle bzw. das Baufeld, Materiallagerplätze, Maschinenabstellplätze, Erdentnahmestellen, Bodendeponien, Baumaschinen und Baubetrieb, der Baustellenverkehr und die Baustellenbeleuchtung. Parameter zur Beurteilung unterhaltungsbedingter Belastungen sind z. B. Art (Technik, Arbeitsweisen), Intensität, räumlicher Umfang, Zeitpunkt / Zeitraum, Zeitdauer und Frequenz der Unterhaltungsmaßnahmen. |
Report: Projekt-Steckbrief mit Erläuterung der Wirkfaktor-Relevanzeinstufung
Relevanz des Wirkfaktors
Informationen zu den Relevanzeinstufungen
0 | (i. d. R.) nicht relevant |
1 | gegebenenfalls relevant |
2 | regelmäßig relevant |
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