Erläuterungen zum Bereich "Plantypen"

Der Bereich ist unter Berücksichtigung der Informationen, die im Bereich "Projekttypen" verfügbar sind, aufgebaut. Denn bei den gesetzlich relevanten "Plantypen" handelt es sich z. T. um konkrete Einzelvorhaben, für die in einem der Zulassungsentscheidung vorangehenden Verfahren bzw. bei einer entsprechenden vorgelagerten Entscheidung eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen sein kann. Hierbei handelt es sich meist entweder um vorhabensbezogene Pläne, im Wesentlichen der Fachplanung oder um Projekte, für die ein Raumordnungsverfahren durchzuführen sein kann. Daneben können Pläne im eigentlichen Sinne (Pläne i. e. S.) abgegrenzt werden, für die eine planbezogene FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen sein kann. Hierbei handelt es sich vor allem um gesamträumliche bzw. übergeordnete Pläne sowohl der Gesamt- als auch der Fachplanung.

Das Fehlen einzelner Plantypen oder Vorhaben ist kein Indiz dafür, dass für einen bestimmten Typ generell oder im Einzelfall auf die Durchführung einer planbezogenen FFH-Verträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann oder sollte. Die Liste der in der Datenbank berücksichtigten Plantypen ist insofern unverbindlich und nicht abschließend.

Die Auswahl eines Plantyps, zu dem Detaildaten gewünscht werden, erfolgt in Abhängigkeit der vorgenannten Zuordnung sowie wahlweise über die Auswahl- bzw. die Suchfunktionen oder über die Navigation.

Für die vorhabensbezogenen Pläne und für diejenigen Projekte, für die ein Raumordnungsverfahren durchzuführen sein kann, werden jeweils die entsprechenden Detaildaten verfügbar gemacht, die im Bereich "Projekttypen" vorhanden sind. Beispielsweise werden für den vorhabensbezogenen Plantyp "Linienbestimmung Bundesfernstraßen" u. a. die Informationen zu dem Projekttyp "Straßen - Neubau" aufgerufen. Auf die "Erläuterungen zum Bereich Projekttypen" wird verwiesen.

Für die Pläne im eigentlichen Sinne ("Pläne i. e. S.") werden eigenständige Detaildaten aufgerufen, die im Aufbau denjenigen zu den Projekttypen entsprechen. Für die planbezogen ggf. relevanten Wirkfaktoren werden dabei Angaben zur Relevanz auf der Ebene der "Wirkfaktorengruppe" gemacht. Die jeweiligen Relevanzeinschätzungen (3 Stufen) haben im Wesentlichen orientierenden Charakter, um die generelle plantypenspezifische Bedeutung unterschiedlich gearteter Wirkfaktorengruppen als Ursache für mögliche Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten erkennen zu können. Je nach Plantyp und -konkretisierung, insbesondere im Hinblick darauf, welche Art von Vorhaben bzw. Maßnahmen mit dem jeweiligen Plan im Einzelfall vorbereitet werden können, kann es zweckmäßig sein, auf die Detailinformationen zu den entsprechenden Projekttypen zurückzugreifen. Hinweise auf planbezogen ggf. relevante Projekt- bzw. Vorhabensarten werden an entsprechender Stelle gemacht.

Die Relevanzeinschätzungen können somit als Orientierungshilfe in der FFH-Vorprüfung (Screening) und bei durchzuführender FFH-Verträglichkeitsprüfung z. B. für die Bestimmung der notwendigen Untersuchungen herangezogen werden. Eine darüber hinausgehende oder sogar eine verbindliche Bedeutung haben die Relevanzeinschätzungen nicht.

Die zugrunde gelegte Skala ist wie folgt definiert:

Stufe Bezeichnung Definition
0 (i. d. R.) nicht relevant Die Wirkfaktorengruppe tritt bei dem betreffenden Plantyp praktisch nicht auf und kann im Regelfall daher für die Beurteilung von erheblichen Beeinträchtigungen der Natura 2000-Gebiete vernachlässigt werden.
Durch das in Klammern gesetzte "in der Regel" wird zum Ausdruck gebracht, dass der hier vorgenommenen Einschätzung eine relative Betrachtung zugrunde liegt, da nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass die der Wirkfaktorengruppe zugeordneten Faktoren in besonderen Fällen dennoch auftreten.
1 gegebenenfalls relevant Die Wirkfaktorengruppe ist nur in bestimmten Fällen bzw. bei besonderen Ausprägungen des Plantyps als mögliche Beeinträchtigungsursache von Bedeutung, auch weil mögliche Einzelwirkungen auf der übergeordneten Planungsebene noch nicht beurteilungsfähig sind.
2 regelmäßig relevant Die Wirkfaktorengruppe tritt bei dem betreffenden Plantyp regelmäßig auf, und ist daher im Regelfall für die Beurteilung von erheblichen Beeinträchtigungen der Natura 2000-Gebiete von Bedeutung.
Bei bestimmten Plantypen bzw. in bestimmten Fällen können die mit einzelnen Wirkfaktoren der betreffenden Faktorengruppe verbundenen Wirkungen auch von besonderer Intensität sein.
ihre meinung

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dirk.bernotat@bfn.de